{"id":144,"date":"2020-12-09T18:17:14","date_gmt":"2020-12-09T18:17:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.demokratie50.de\/?p=144"},"modified":"2020-12-10T08:26:59","modified_gmt":"2020-12-10T08:26:59","slug":"die-regierung-muss-zuruecktreten-wenn-ihr-corona-kurs-scheitert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.demokratie50.de\/?p=144","title":{"rendered":"Die Regierung muss zur\u00fccktreten falls der 2. Lockdown verpufft"},"content":{"rendered":"\n

Unsere Regierung ist in der Corona-Krise ihrer anf\u00e4nglichen Linie knallhart treu geblieben. Die Regierungspolitiker behaupten, dass sie sich in einem st\u00e4ndigen Prozess der Reflexion zur aktuellen Lage befinden. Insofern darf man davon ausgehen – und auch verlangen- dass sie Kenntnis haben muss von der ungemeinen Vielzahl an positiven Neuigkeiten, die die Wissenschaft zwischenzeitlich zu Corona hervorgebracht hat. Offensichtlich hat sie sich aber dazu entschieden, diese im Grunde zu ignorieren und sie agiert gef\u00fchlt so als h\u00e4tte sich der Wissensstand seit M\u00e4rz nicht ge\u00e4ndert. Wer sich \u00fcber so lange Zeit so unbeirrbar positioniert, der muss auch die Konsequenzen f\u00fcr sein Handeln \u00fcbernehmen, wenn sich offenbart, dass der Kurs gescheitert ist.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

von Stephan Bauer<\/p>\n\n\n\n

Die Regierung muss sich demnach im Zuge ihrer Reflexion entschieden haben, die h\u00f6chst offizielle Erkenntnis der WHO, dass es sich bei SARS-COV-2 nicht um einen Killervirus handelt und die Infektionssterblichkeitsrate nun doch im Bereich der Grippe liegt, zu ignorieren. Gleiches gilt f\u00fcr die verbesserten Behandlungsm\u00f6glichkeiten der schweren Verl\u00e4ufe und f\u00fcr die Tatsache, dass selbst auf Jahressicht keine \u00dcbersterblichkeit festzustellen ist. <\/p>\n\n\n\n

Auch die Kritik einer st\u00e4ndig wachsenden Anzahl an Experten, dass Grundrechtseinschr\u00e4nkungen rein auf Basis der 7-Tage-Inzidenz v\u00f6llig unangemessen sind, hat sie in den Wind geschlagen. <\/p>\n\n\n\n

Einer der vermeintlich letzten verbliebenen \u201eTr\u00fcmpfe\u201c der Regierung scheint das Thema Belegung der Intensivbetten bzw. Auslastung der Krankenh\u00e4user zu sein. Doch erweist sich auch dies beim t\u00e4glichen Blick in die Statistiken als Angstmache. Vielmehr ist auch nach Aussage vieler Experten die Auslastung als „\u00fcblich f\u00fcr die Jahreszeit“ zu bezeichnen. Hier begeht die Regierung zum wiederholten Male den Fehler, die Zahlen nicht in Relation zu setzen – in diesem Fall in Relation zu den Vorjahren. Au\u00dferdem warte ich immer noch auf die notwendige signifikante Aufwertung der Pflegeberufe. Anstatt hier endlich kr\u00e4ftig und nachhaltig zu investieren – auch um die potentielle \u00dcberlastungsschwelle der Krankenh\u00e4user weiter hochzusetzen – werden an anderen Stellen Milliarden Steuergelder verschwendet.<\/p>\n\n\n\n

Des weiteren hat sich die Regierung entschieden, Erfahrungen anderer L\u00e4nder zu ignorieren. Argentinien hatte z.B. einen 7-monatigen harten Lockdown, der sich als ungeeignet erwies, die Zahl der positiv Getesteten herunterzufahren. Selbst die WHO r\u00e4t den Regierungen seit dem 10.10.20 von Lockdowns ab.<\/p>\n\n\n\n

Ebenso hat es die Regierung in den vergangenen 8 Monaten nicht f\u00fcr n\u00f6tig empfunden, die h\u00f6chst manipulative Verwendung des PCR-Tests zu beseitigen und hier endlich einen sinnvollen Rahmen zu setzen (Stichworte Anzahl der Verdopplungszyklen und Anzahl der aufzufindenden Gensequenzen). <\/p>\n\n\n\n

Last but not least hat sie sich entschieden, die Kollateralsch\u00e4den vieler Arten im Grunde zu ignorieren und vermeintlich die Gesundheit \u00fcber die W\u00fcrde des Menschen zu stellen. An dieser Stelle frage ich mich jedoch, wie dieser Gesundheitsfanatismus zusammenpasst mit dem enormen Risiko, welches die neuartige Impfung mit sich bringt.<\/strong> <\/p>\n\n\n\n

Dieser Widerspruch ist offensichtlich nicht aufl\u00f6sbar und stellt dennoch nur eine von sehr vielen Ungereimtheiten in der Corona-Politik unserer Regierung dar. Auch muss es im Nachhinein doch schon sehr verwundern, dass unsere Regierung schon im April mit geradezu hellseherischer F\u00e4higkeit wusste, dass die Pandemie erst beendet sein w\u00fcrde, wenn ein Impfstoff da ist. Der B\u00f6rsenguru Dirk M\u00fcller beschrieb es neulich in einem seiner Videos sehr treffend so, dass es sich anf\u00fchlt als w\u00fcrden wir wie „auf Schienen“ unaufhaltsam in eine ganz bestimmte Richtung fahren. Betrachtet man die Ereignisse r\u00fcckwirkend, f\u00e4llt es tats\u00e4chlich schwer daran zu glauben, dass alles zuf\u00e4llig so geschieht.<\/p>\n\n\n\n

Es ist im Nachhinein kaum noch zu fassen, wie viele Stopp-Schilder und rote Linien die Regierung trotz vieler eindringlicher Warnungen im Lauf der Monate \u00fcberfahren hat. Sie hat dabei mit einer noch nie dagewesenen Vehemenz die ganze Gesellschaft unter einen bis dahin nicht vorstellbaren Druck gesetzt und zum Negativen ver\u00e4ndert. Wir sprechen nicht nur von den gr\u00f6\u00dften Einschnitten in die Grundrechte mindestens seit dem 2. Weltkrieg, sondern auch von einer Spaltung der Gesellschaft, wie es sie bisher noch nicht gab.<\/p>\n\n\n\n

S\u00f6der, Merkel und Spahn sind meines Erachtens sp\u00e4testens mit dem 2. Lockdown \u201eall-in\u201c gegangen. Man f\u00fchre sich nur vor Augen, was f\u00fcr einen hohen Einsatz die Regierung auf den Tisch gelegt hat um die uns\u00e4gliche Inzidenz wieder auf 50 zur\u00fcckzudrehen. <\/strong>Dieser Kurs muss dementsprechend sp\u00e4testens dann als gescheitert betrachtet werden, wenn der 2. Lockdown sein Ziel verfehlt. Man wird neben den gesundheitlichen Kollateralsch\u00e4den dann auch den Mittelstand um weitere zweieinhalb Monate Eink\u00fcnfte beraubt und viele Existenzen und Lebenswerke an die Wand gefahren haben. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Noch nie hatten Ma\u00dfnahmen einer Regierung so weitreichende Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben wie diese.<\/strong> Insofern mussten Regierungen in der Vergangenheit schon f\u00fcr geringere Fehler ihren Hut nehmen. Und die Strategie der Regierung war wie zuvor aufgezeigt mitnichten alternativlos. Sollte der 2. Lockdown wirkungslos verpuffen, dann ist die einzige Konsequenz, dass die Regierung zur\u00fccktreten muss. Man kann nicht einfach einen erneuten zweieinhalb-monatigen Lockdown verh\u00e4ngen und danach einfach so weitermachen als w\u00e4re nichts gewesen. Von dem zu bef\u00fcrchtenden Desaster mit der Impfkampagne hab ich dabei jetzt noch gar nicht geredet. Dieses lie\u00dfe sich n\u00e4mlich noch halbwegs stoppen, wenn die Regierung am 11.01.2021 ihren \u00fcberf\u00e4lligen und dann alternativlosen R\u00fccktritt erkl\u00e4rt. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Alle Hauptakteure w\u00e4ren ohnehin noch gut damit bedient, wenn sie nur aus dem Amt gejagt werden. Es gibt n\u00e4mlich auch Bestrebungen, die Merkels und S\u00f6ders dieser Welt nach Den Haag vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuklagen. Zu guter Letzt ist es dann noch notwendig, unser Grundgesetz so zu verbessern, dass sich so eine Trag\u00f6die nie wieder wiederholen kann!<\/strong><\/p>\n