Vorwort und Abgrenzung
Diese Seite bzw. die Utopie, die ich hier versuche, zu entwickeln, ist ausdrücklich kein Angriff auf unsere Verfassung oder die Grundrechte – siehe auch den Abschnitt „Der Rahmen für diese Utopie“ weiter unten. Ebenso ist es ein unumstößliches Ziel, im Bezug auf Parteien und politische Richtungen wie Links, Rechts, Mitte und was es sonst noch so geben mag, neutral zu sein. Diese Utopie ist einzig interessiert an einer gerechteren und effizienteren Ausgestaltung der Demokratie. Sie hat entsprechend auch absolut rein gar nichts zu tun mit anderen Staatsformen wie Kommunismus oder Diktaturen.
Über mich
In meinem Beruf als Informatiker bin ich permanent beschäftigt mit der Optimierung von Abläufen, Prozessen und Strukturen. Dass sich für mich als politisch interessierten Menschen irgendwann die Synapsen dahingehend verknüpfen, diese Tätigkeiten auch auf gesellschaftliche Themen anzuwenden, war wohl irgendwie „vorprogrammiert“ 😉 und stellt für mich ein spannendes Experiment dar.
Die Ausgangssituation
Die Welt entwickelt sich ständig in unglaublicher Geschwindigkeit weiter. Insbesondere der quasi ungebremste technische Fortschritt schafft immer mehr Fakten, denen die Politik in aller Regel nur noch hinter laufen kann. Das bisherige politische System ist offensichtlich zu träge. Es ist gefangen in einer veralteten Struktur, die erdacht wurde, als die Welt von Internet & Co noch nicht Mal zu träumen wagte.
Diese ungleichen Geschwindigkeiten von Wirtschaft und Industrie auf der einen und politischen Diskussionen und Entscheidungsfindungen auf der anderen Seite führen offensichtlich unweigerlich dazu, dass die Politik am Tropf der Wirtschaftslobby hängt. Dies verstärkt wiederum den Effekt, dass es immer weniger gelingt, den Kapitalismus im Zaum zu halten. Zu viele Entscheidungen und Entwicklungen laufen komplett konträr zu den ureigensten Interessen der Bürger und dem Ziel des Erhalts unseres Planeten für spätere Generationen.
Enter Demokratie 5.0
Tritt man einen Schritt zurück und betrachtet das Geschehen mit etwas Abstand, kommt man unweigerlich zu der Schlussfolgerung, dass einzelne Gesetzesinitiativen kaum mehr als eine „Flickschusterei“ darstellen. Dadurch, dass es – wie in der Ausgangssituation beschrieben – systemimmanent ist, dass die Politik mit dem Fortschritt nicht mehr mithalten kann, ist eine grundlegende Erneuerung erforderlich. Es erfordert nicht weniger als die Entwicklung einer Utopie, die allen Menschen und zukünftigen Generationen langfristig ein lebenswertes Leben ermöglicht. Dass dies mit der momentanen Form gelingt, erscheint mir als sehr fraglich.
Der Rahmen für die Utopie
Den Rahmen für die „Demokratie 5.0“-Utopie muss natürlich eine Organisationsform bilden, die dem eines Rechtsstaates entspricht, der zwingend die Grundrechte der Menschen beachtet und schützt, z.B. wie es die UN-Menschenrechtscharta oder das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland definieren.
Ziele der Utopie
Was komplett neu erdacht werden soll, ist die Organisation des Politikbetriebs, d.h. der Definition von inhaltlichen Zielsetzungen, von Entscheidungsabläufen, der Zu- und Aufteilung von politischen Ämtern und nicht zuletzt auch der Kontrolle der handelnden Personen – was offensichtlich eine der ganz großen Schwachstellen des heutigen Systems darstellt.
Hierzu ist es offensichtlich erforderlich, sich vom aktuellen System in vielen Punkten komplett loszulösen und Dinge so von Grund auf neu zu denken, als hätten wir als Zivilgesellschaft nochmal die Möglichkeit, von vorne zu beginnen.
Übergeordnetes Ziel ist es dabei – vereinfacht ausgedrückt- allen Menschen und zukünftigen Generationen langfristig ein lebenswertes, freies, im Grundsatz selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und die Menschheit vor Entwicklungen zu schützen, die diesem Ziel offensichtlich gegenläufig sind oder es gefährden.
Im Speziellen soll Demokratie 5.0 die Politik wieder in die Lage versetzen, den demokratischen Willen effektiv umzusetzen. Dies muss auch die Möglichkeit beinhalten, auf unvorhergesehene Entwicklungen schnell reagieren und nötigenfalls auch gezielte, vom demokratischen Willen getragene Kursänderungen vornehmen zu können.
Wieso dieser Name?
Das neue System soll – angelehnt an die aktuell stattfindende 4. Industrielle Revolution – als „Demokratie 5.0“ bezeichnet werden.
Die um eins höhere Ziffer wurde bewusst gewählt um zu signalisieren, dass das neue System mit der Industriellen Revolution nicht nur Schritt halten, sondern ihr einen Schritt voraus sein soll.
