Liest man die Artikel unseres Grundgesetzes, muss man wahrlich kein Jurist sein, um zu verstehen, dass unsere Gründerväter alles Erdenkliche in die Waagschale geworfen haben, um aus der Geschichte zu lernen und der Freiheit und den Grundrechten maximalen Schutz vor staatlicher Übergriffigkeit zu geben. Es ist jedoch zu konstatieren, dass die Gründerväter gescheitert sind.
von Stephan Bauer
Der Geist des Grundgesetzes ist durch das Corona-Regime der letzten 2 Jahre zerstört worden. Die Einschränkungen waren nicht nur zu lange, zu intensiv und viel zu schlecht begründet, viele davon sind von Haus aus nicht mit der Würde des Menschen vereinbar, Infektionsschutz hin oder her. Beispielhaft genannt seien hier die Abschaffung des gesunden Menschen durch 3G und die Ausgrenzungen der sog. Ungeimpften durch 2G bis hin zum indirekten Impfzwang. Auch die Zensur kritischer Wissenschaftler unter dem Vorwand der Vereitelung von „Fake News“ ist unvereinbar mit dem Geist des Grundgesetzes. Und dass man den Kindern das schwerste Kreuz in der Krise aufgebürdet hat, ist nicht mehr in Worte zu fassen.
Das im Grunde valide Argument, dass die individuelle Freiheit dort endet, wo man das Leben anderer Personen in Gefahr bringt, ist im Zuge der Angststrategie gekidnapped und missbraucht worden. Die Politik ist von Anfang an den Beweis schuldig geblieben, dass ihre sog. Maßnahmen wirksam und verhältnismäßig sind. Hier sei als Beispiel die sog. „asymptomatische Übertragung“ genannt, die ursächlich für den Maskenzwang war, aber schon lange widerlegt ist.
Stattdessen ist die sog. Regierung für eine dilettantische bis manipulative Datenlage verantwortlich, die den Eindruck geradezu aufdrängt, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Und inwiefern sich die Angststrategie überhaupt noch im Rahmen des Legalen bewegt hat, muss sowieso dringend aufgearbeitet werden.
Fazit
An die Stelle vieler Grundrechte ist de-facto das Gewohnheitsrecht des Corona-Regimes getreten, ohne stichhaltige Begründungen Grundrechte einschränken zu können – gedeckt von einem Bundesverfassungsgericht, dass seinen Namen nicht mehr verdient hat.
Am dringendsten aber ist die Aufarbeitung, wie dem Grundgesetz wieder neues Leben eingehaucht werden kann, sodass wir Bürger vor der Übergriffigkeit des Staates wieder geschützt sind.
Andernfalls besteht die Gefahr, dass Corona zur Blaupause für die nächsten Krisen wird. Die Gründerväter haben sich sicher schon vielfach in ihren Gräbern umgedreht. Das „Panikorchester“ muss zurücktreten, denn eine Regierung, die keine roten Linien mehr kennt, hat offensichtlich den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen.