Ich will kein Verschwörungstheoretiker sein – aber die Regierung macht es mir wirklich schwer!

Oder besser: Warum wir vom Begriff des „Verschwörungstheoretikers“ wegkommen müssen!

Ich will an das Gute in jedem Menschen glauben. Auch bei unseren aktuell verantwortlichen Regierungspolitikern. Auf der anderen Seite will ich mich aber auch nicht einseitig nur über die Öffentlich-rechtlichen Medien informieren. Und damit beginnt unmittelbar das Dilemma. Ich will kein Verschwörungstheoretiker sein. Beginnt man aber im Internet zu recherchieren, summieren sich schnell enorm viele belastende Materialien, sodass man unweigerlich beginnt, sich an ein altes Zitat zu erinnern: „Something is rotten in the state of…“ …Germany – oder gar auf der ganzen Welt?

von Stephan Bauer

In mir hat sich der dringende Wunsch manifestiert, diverse Fragen an unsere Regierungspolitiker und die Öffentlich-rechtlichen Medien zu stellen. Dort wird man aber immer häufiger pauschal als Verschwörungstheoretiker bezeichnet, wenn man kritische Fragen stellt. Das ist jedoch eine absolut Demokratie-feindliche Tendenz, da es eine Unterdrückung und Diffamierung anderer Meinungen darstellt. Vielen mag es nicht bewusst sein, aber genau darum ist es umso wichtiger, diese Tendenzen offenzulegen, anzuprangern und ins öffentliche Bewusstsein hineinzubringen. Nun aber zu meinen konkreten Fragen und jeder soll für sich reflektieren ob ich deswegen ein Verschwörungstheoretiker bin.

1) Warum lassen Sie, liebe Regierung und Öffentlich-rechtliche Medien keine WIRKLICH offene Diskussion zwischen den Experten mit unterschiedlichen Meinungen zur Gefährlichkeit des Corona-Virus zu? Warum gibt es keine ausgiebigen Aufeinandertreffen im TV? Wir sprechen hier von den gravierendsten Einschnitten in die Grundrechte, die unsere Gesellschaft mindestens seit dem 2. Weltkrieg erlebt hat. Trotz allem muss sich der Staat immer noch im Sinne eines Rechtsstaates verhalten. Und die Medien müssen ganz besonders im Sinne der Demokratie allen Meinungsrichtungen gleichermaßen eine Bühne bieten!

2) Warum beten sie, liebe Regierungspolitiker, unaufhörlich trotz der sich abzeichnenden deutlichen Besserungen und trotz der negativen Erfahrungen aus der Schweinegrippe, das Statement von Bill Gates nach, dass die Corona-Krise angeblich erst mit der Verfügbarkeit eines Impfstoffes beendet sein wird?

3) Warum, liebe Öffentlich-rechtlichen-Medien, stellen sie den Regierungspolitikern dazu nicht auch tiefgreifende kritische Fragen? Denn es gibt vieles, was gegen die Gates-These spricht! Ein paar einfache Beispiele für kritische Fragen:

  • Ist eine Impfung der gesamten Menschheit – wie von Bill Gates unkommentiert in den Raum gestellt – überhaupt sinnvoll?
  • Wie sieht es mit Impf-Risiken aus? Welche Zusatzstoffe sind in einer Impfdosis enthalten? Hier scheint es schwere Defizite in der Offenlegung zu geben. Welche Studien gibt es hierzu? Welche Erfahrungen wurden in der Vergangenheit bereits gemacht (siehe z.B. Schweinegrippe) und wie werden diese Erfahrungen in der aktuellen Situation berücksichtigt?
  • Welche Gefahren bringt es mit sich, die Test- und Genehmigungsphasen von Impfstoffen zu verkürzen?
  • Gibt es spezifische Risiken für den Corona-Impfstoff?
  • Wer profitiert von einer weltweiten Impfung? Die Regierung und insbesondere der Gesundheitsminister sollten ihre Beziehungen zur Pharma-Industrie offenlegen, um vermeintlichen Verschwörungstheoretikern den Wind aus den Segeln zu nehmen.
  • Wie stellt die Regierung sicher, dass es zu keiner erneuten Steuergeld-Verschwendung im Zusammenhang mit vorschnell eingekauften millionenfachen Impfdosen kommt (siehe Schweinegrippe)?
  • Und überhaupt: Wie ist eine Impfpflicht mit den Grundrechten vereinbar? Was soll im Extremfall mit einem Impf-Verweigerer geschehen?
  • Indem sie als Öffentlich-rechtliche Medien all diese Fragen nicht in der Tiefe stellen, überlassen Sie das Feld zwangsläufig den vermeindlichen(?) Verschwörungstheoretikern!

4) Wie kann es sein, dass die Experten vom RKI zuerst eine Weisung herausgeben, vermeindliche Corona-Tote nicht zu obduzieren? Über die Verschwörungstheorie, dass die Zahl der Corona-Toten möglichst hochgerechnet werden soll, muss sich wirklich niemand wundern.

5) Wie kann es sein, dass sich mitten in der Corona-Krise Ärzte von der Front melden müssen, die die Beatmung von sehr alten Menschen aufgrund extrem schlechter Erfolgsaussichten kritisieren? Hatte man das beim RKI vorher noch nicht gewusst?

6) Warum werden zu den Corona-Toten selbst heute – Anfang Mai 2020 – noch keine differenzierteren Statistiken ermittelt? Oder falls sie doch ermittelt werden, warum werden sie dann in den öffentlich-rechtlichen Medien nicht gezeigt? Klar ist, dass daraus der Eindruck entstehet, dass man den Bürger entweder für zu dumm hält, eine differenzierte Betrachtung zu kapieren oder dass ein tieferer Einblick die Fassade bröckeln lassen würde? Statistiken sollten gruppiert nach Alter und Vorerkrankungen geliefert werden, dabei insbesondere mit Krebs bzw. Krebs im Endstadium. Wieviele wären ohne Corona bereits palliativ behandelt worden?

7) Nachdem die italienischen Verhältnisse als das „Totschlag-Argument“ schlechthin gegen alle Kritiker und für die Aufrechterhaltung der diversen Grundrechtseinschränkungen verwendet werden: Wäre es nicht auch die Pflicht unserer Regierung einerseits, ausreichend differenzierte Daten von der italienischen Regierung einzuholen? Ebenso wäre es die journalistische Pflicht der Öffentlich-rechtlichen Medien, diese Daten einzufordern und selbst die dortigen Verhältnisse tiefer zu recherchieren. In jedem Fall wäre es nötig, die dortigen Statistiken ebenso tiefgreifend zu analysieren wie unter Punkt 6 bereits beschrieben und dies dann auch der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und zu diskutieren? Einem Gedanken kann ich mich als Laie in diesem Zusammenhang nicht entziehen: Kann es sein, dass auch in Italien mit der Beatmung von sehr alten Leuten viel falsch gemacht wurde? Hätte es evtl. zur vielzitierten Triage oft gar nicht kommen müssen, wenn man diese sehr alten Leute mit schweren Verläufen statt sie zu beatmen alternativ oder palliativ behandelt hätte? Wie dem auch sei: Wenn es stimmt, dass die überwältigende Mehrheit aller Corona-Toten auch in Italien schon sehr alt waren und mindestens eine bzw. oft auch mehrere schwere Vorerkrankungen hatten, wirft das letztlich nicht doch ein anderes Licht auf die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseinschränkungen? Diese Diskussion scheint mir mit ethischen Bedenken gegenüber den gestorbenen alten Leuten zu stark abgewürgt zu werden.

8) Was kann man tun, um bei künftigen, sich anbahnenden Pandemien nicht zu vorschnell wieder in den Lockdown zu gehen? Sollte sich durch den schwedischen Ansatz herausstellen, dass der Lockdown unnötig war, wäre es dann denkbar, dass man als Regierung diesen Um stand zugibt und Lehren daraus zieht? Nobody‘s perfect! Und gerade in so einer Ausnahmesituation sind Fehlentscheidungen bis zu einem gewissen grad menschlich akzeptabel. Den Lockdown haben ohnehin viele befürwortet, auch weil die Situation neu war. Ich habe jetzt aber die Befürchtung, dass die Regierung ein „totes Pferd“ weiterreitet, auch um vermeindlich ihr Gesicht zu wahren. In Wirklichkeit würde man Größe zeigen, wenn man Fehler auch Mal eingestehen könnte.

Fazit

Sicherlich gibt es noch dutzende weitere Fragen, die man hier anschließen könnte. Aber wen wundert es und wer will es noch verurteilen, wenn sich bei so vielen unbeantworteten Fragen und Ungereimtheiten bei vielen Bürgern Unmut breit macht. Allein am Beispiel der Impfpflicht, die bis jetzt unreflektiert und als die nächste alternativlose These durchs heilige Dorf der Grundrechte getrieben wird, tun sich Abgründe auf. Kann man es jemandem ernsthaft verübeln, wenn er sich hier an eine Diktatur erinnert fühlt?

Gerade die deutsche Regierung hat hier eine besondere Pflicht. Die Regierungspolitiker seien an dieser Stelle auch daran erinnert, dass sie am Anfang der Krise nicht müde wurden zu sagen, dass es ihnen zentral wichtig sei, die Bürger mitzunehmen und ihnen alle Maßnahmen zu erklären. In Anbetracht der vielen Ungereimtheiten erscheinen sehr viele Einschränkungen mittlerweile als blanke Willkür und Gängelung. Das könnte zum Bumerang werden. Die Regierung wiegt sich offenbar gestärkt von den Umfragewerten momentan in großer Sicherheit. Sie sieht anscheinend nicht, dass sie sich auf sehr dünnem Eis bewegt und dieses Eis an vielen Stellen schon beginnt, einzubrechen. Es ist nie zu spät, sich auch den Rat von anderen Kapazitäten einzuholen.

Um den Bogen zurück zur Überschrift des Artikels zu spannen: Ich verwehre mich unter all diesen Gesichtspunkten entschieden dagegen, all jene, die sich bemühen, andere Meinungen und Erkenntnisse ans Licht zu bringen, als Verschwörungstheoretiker zu diffamieren.

Stattdessen muss genauso wie in der Justiz für jeden zunächst die Unschuldsvermutung gelten. Wir benötigen daher standardmäßig einen anderen Begriff. Die allzu leichtfertige Verleumdung als „Verschwörungstheoretiker“ muss geächtet werden, solange sich die betreffende Person nicht irgendwelcher No-Gos wie z.B. rassistischer Aussagen schuldig gemacht hat. Für jemanden, der Dinge hinterfragt, recherchiert, zu einer anderen als der Regierungsmeinung kommt und diese kritisiert, ist die Einführung eines positiven Begriffs überfällig. Wie wäre es mit „Wahrheitssuchender“? Jeder hat das Recht zuerst als Wahrheitssuchender angesehen zu werden.

In jedem Fall sollte eine demokratische Gesellschaft grundsätzlich dankbar sein für jeden einzelnen Wahrheitssuchenden! Und wenn die Regierung angeblich so gute Begründungen für die Grundrechtseinschränkungen hat, warum scheut sie dann die offene Diskussion?