Unsere Regierung ist in der Corona-Krise ihrer anfänglichen Linie knallhart treu geblieben. Die Regierungspolitiker behaupten, dass sie sich in einem ständigen Prozess der Reflexion zur aktuellen Lage befinden. Insofern darf man davon ausgehen – und auch verlangen- dass sie Kenntnis haben muss von der ungemeinen Vielzahl an positiven Neuigkeiten, die die Wissenschaft zwischenzeitlich zu Corona hervorgebracht hat. Offensichtlich hat sie sich aber dazu entschieden, diese im Grunde zu ignorieren und sie agiert gefühlt so als hätte sich der Wissensstand seit März nicht geändert. Wer sich über so lange Zeit so unbeirrbar positioniert, der muss auch die Konsequenzen für sein Handeln übernehmen, wenn sich offenbart, dass der Kurs gescheitert ist.
von Stephan Bauer
Die Regierung muss sich demnach im Zuge ihrer Reflexion entschieden haben, die höchst offizielle Erkenntnis der WHO, dass es sich bei SARS-COV-2 nicht um einen Killervirus handelt und die Infektionssterblichkeitsrate nun doch im Bereich der Grippe liegt, zu ignorieren. Gleiches gilt für die verbesserten Behandlungsmöglichkeiten der schweren Verläufe und für die Tatsache, dass selbst auf Jahressicht keine Übersterblichkeit festzustellen ist.
Auch die Kritik einer ständig wachsenden Anzahl an Experten, dass Grundrechtseinschränkungen rein auf Basis der 7-Tage-Inzidenz völlig unangemessen sind, hat sie in den Wind geschlagen.
Einer der vermeintlich letzten verbliebenen „Trümpfe“ der Regierung scheint das Thema Belegung der Intensivbetten bzw. Auslastung der Krankenhäuser zu sein. Doch erweist sich auch dies beim täglichen Blick in die Statistiken als Angstmache. Vielmehr ist auch nach Aussage vieler Experten die Auslastung als „üblich für die Jahreszeit“ zu bezeichnen. Hier begeht die Regierung zum wiederholten Male den Fehler, die Zahlen nicht in Relation zu setzen – in diesem Fall in Relation zu den Vorjahren. Außerdem warte ich immer noch auf die notwendige signifikante Aufwertung der Pflegeberufe. Anstatt hier endlich kräftig und nachhaltig zu investieren – auch um die potentielle Überlastungsschwelle der Krankenhäuser weiter hochzusetzen – werden an anderen Stellen Milliarden Steuergelder verschwendet.
Des weiteren hat sich die Regierung entschieden, Erfahrungen anderer Länder zu ignorieren. Argentinien hatte z.B. einen 7-monatigen harten Lockdown, der sich als ungeeignet erwies, die Zahl der positiv Getesteten herunterzufahren. Selbst die WHO rät den Regierungen seit dem 10.10.20 von Lockdowns ab.
Ebenso hat es die Regierung in den vergangenen 8 Monaten nicht für nötig empfunden, die höchst manipulative Verwendung des PCR-Tests zu beseitigen und hier endlich einen sinnvollen Rahmen zu setzen (Stichworte Anzahl der Verdopplungszyklen und Anzahl der aufzufindenden Gensequenzen).
Last but not least hat sie sich entschieden, die Kollateralschäden vieler Arten im Grunde zu ignorieren und vermeintlich die Gesundheit über die Würde des Menschen zu stellen. An dieser Stelle frage ich mich jedoch, wie dieser Gesundheitsfanatismus zusammenpasst mit dem enormen Risiko, welches die neuartige Impfung mit sich bringt.
Dieser Widerspruch ist offensichtlich nicht auflösbar und stellt dennoch nur eine von sehr vielen Ungereimtheiten in der Corona-Politik unserer Regierung dar. Auch muss es im Nachhinein doch schon sehr verwundern, dass unsere Regierung schon im April mit geradezu hellseherischer Fähigkeit wusste, dass die Pandemie erst beendet sein würde, wenn ein Impfstoff da ist. Der Börsenguru Dirk Müller beschrieb es neulich in einem seiner Videos sehr treffend so, dass es sich anfühlt als würden wir wie „auf Schienen“ unaufhaltsam in eine ganz bestimmte Richtung fahren. Betrachtet man die Ereignisse rückwirkend, fällt es tatsächlich schwer daran zu glauben, dass alles zufällig so geschieht.
Es ist im Nachhinein kaum noch zu fassen, wie viele Stopp-Schilder und rote Linien die Regierung trotz vieler eindringlicher Warnungen im Lauf der Monate überfahren hat. Sie hat dabei mit einer noch nie dagewesenen Vehemenz die ganze Gesellschaft unter einen bis dahin nicht vorstellbaren Druck gesetzt und zum Negativen verändert. Wir sprechen nicht nur von den größten Einschnitten in die Grundrechte mindestens seit dem 2. Weltkrieg, sondern auch von einer Spaltung der Gesellschaft, wie es sie bisher noch nicht gab.
Söder, Merkel und Spahn sind meines Erachtens spätestens mit dem 2. Lockdown „all-in“ gegangen. Man führe sich nur vor Augen, was für einen hohen Einsatz die Regierung auf den Tisch gelegt hat um die unsägliche Inzidenz wieder auf 50 zurückzudrehen. Dieser Kurs muss dementsprechend spätestens dann als gescheitert betrachtet werden, wenn der 2. Lockdown sein Ziel verfehlt. Man wird neben den gesundheitlichen Kollateralschäden dann auch den Mittelstand um weitere zweieinhalb Monate Einkünfte beraubt und viele Existenzen und Lebenswerke an die Wand gefahren haben.
Noch nie hatten Maßnahmen einer Regierung so weitreichende Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben wie diese. Insofern mussten Regierungen in der Vergangenheit schon für geringere Fehler ihren Hut nehmen. Und die Strategie der Regierung war wie zuvor aufgezeigt mitnichten alternativlos. Sollte der 2. Lockdown wirkungslos verpuffen, dann ist die einzige Konsequenz, dass die Regierung zurücktreten muss. Man kann nicht einfach einen erneuten zweieinhalb-monatigen Lockdown verhängen und danach einfach so weitermachen als wäre nichts gewesen. Von dem zu befürchtenden Desaster mit der Impfkampagne hab ich dabei jetzt noch gar nicht geredet. Dieses ließe sich nämlich noch halbwegs stoppen, wenn die Regierung am 11.01.2021 ihren überfälligen und dann alternativlosen Rücktritt erklärt.
Alle Hauptakteure wären ohnehin noch gut damit bedient, wenn sie nur aus dem Amt gejagt werden. Es gibt nämlich auch Bestrebungen, die Merkels und Söders dieser Welt nach Den Haag vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuklagen. Zu guter Letzt ist es dann noch notwendig, unser Grundgesetz so zu verbessern, dass sich so eine Tragödie nie wieder wiederholen kann!
