Oder: Krisenmanagement Bayern vs. Thüringen
von Stephan Bauer
Bei aller Zustimmung zu den ursprünglichen Lockdown-Maßnahmen der Regierung muss man nun doch schon seit Wochen konstatieren, dass sich speziell Markus Söder offensichtlich in der Rolle des Krisenmanagers selbst sehr gefällt.
Egal wie unausgewogen und unsinnig die immer neuen sog. „Lockerungsregeln“ auch ausfallen, die Haupsache scheint zu sein, dass der Krisenmodus nach außen hin weiter zelebriert werden kann.
Dies soll am Beispiel „Thüringen“ erläutert werden: Ende Mai erklärte Bodo Ramelow dort die Aufhebung des Katastrophenzustandes und der Notverordnungen (siehe u.a. die Sendung „Markus Lanz“ vom 28.05.2020). Selten konnte man in einer Talkshow einen Politiker sehen, der so souverän und authentisch alle Zweifel mit sauberen Argumenten auszuräumen wusste.
Der Linken-Ministerpräsident hatte offensichtlich die einzig sinnvolle Konsequenz gezogen: Nachdem nämlich alle Kennzahlen, die im Lauf der Zeit als kritisch definiert worden waren, seit Wochen unterschritten wurden, gab es keine ernsthafte Begründung mehr für die Aufrechterhaltung von irgendwelchen hanebüchenen Grundrechtseinschränkungen. Die CSU verlegte sich jedoch sofort auf undifferenzierte Angstparolen. Wie schäbig! Nun sind fast 3 Wochen ins Land gegangen und Thüringen hat Recht behalten: Die Zahlen sind auf niedrigem Niveau stabil geblieben.
Daraus folgt, dass es nun geradezu die Pflicht ist, alle Grundrechte sofort wieder herzustellen und stattdessen auf Empfehlungen zu setzen. Anhand des Totschlag-Arguments, dass man das Erreichte nicht auf‘s Spiel setzen dürfe, ließen sich grundrechtseinschränkende Maßnahmen willkürlich und endlos weiterführen.
Die bayerische Staatsregierung muss endlich einsehen, dass es so nicht geht. Leider scheint sie uns Bürger für zu unmündig zu halten und an vielen Stellen nur durch Gerichtsentscheidungen dazu bewegt werden zu können!
Erschreckend ist aber auch, dass sich viele Bürger an die Einschränkungen gewöhnen. Anstatt die Verhältnismäßigkeit stets neu zu hinterfragen freut man sich über die tollen, neuen „Lockerungen“… Dazu fällt mir nur noch das Zitat ein: „Hallo? Jemand Zu Hause? Denk nach McFly!“